Einleitung Soll das Arbeitsverhältnis gekündigt werden, egal ob durch Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag, wird der Arbeitnehmer oftmals freigestellt. Dies bedeutet, er braucht nicht mehr zur Arbeit erscheinen und behält dennoch seinen Lohn bis zum letzten Tag des Arbeitsverhältnisses. An einer Freistellung haben regelmäßig Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein erhebliches Interesse. Der Arbeitgeber will sich davor schützen,… Weiterlesen →

Wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, so stellt sich für den Arbeitnehmer sofort die Frage, ob er etwas dagegen unternehmen kann. Zunächst kommt es entscheidend darauf an, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) überhaupt anwendbar ist oder nicht. Denn in Kleinbetrieben gilt das KSchG nicht. Hier ist zu unterscheiden: Wurde das Arbeitsverhältnis vor dem 01.01.2004 begründet, so… Weiterlesen →

Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf den tariflich festgelegten Lohn, wenn folgende Voraussetzungen gegeben sind: a) Der Tarifvertrag gilt – zeitlich – räumlich – fachlich – persönlich für das Arbeitsverhältnis b) Es besteht Tarifbindung durch – beiderseitige Verbandsmitgliedschaft oder – Allgemeinverbindlicherklärung oder – Einbeziehung des Tarifvertrages im Arbeitsvertrag Wenn keine Tarifbindung besteht, hat der Arbeitnehmer keinen unmittelbaren Anspruch… Weiterlesen →

Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften (also die Tarifvertragsparteien) haben das Recht, Tarifverträge auszuhandeln und abzuschließen. Diese sogenannte Tarifautonomie ist verfassungsrechtlich geschützt. 1. Geltung des Tarifvertrages kraft beiderseitiger Verbandsmitgliedschaft Der ausgehandelte Tarifvertrag gilt für ein Arbeitsverhältnis aber nur dann, wenn beide Vertragsparteien des Arbeitsverhältnisses – also Arbeitgeber und Arbeitnehmer – Mitglied eines Verbandes sind. Der Arbeitgeber muß Mitglied… Weiterlesen →

Das neue Gleichbehandlungsgesetz (AGG)   3. Teil: Die Pflicht zur Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis   Das Gleichbehandlungsgebot gilt im Arbeitsleben umfassend. Das neue AGG gilt während der gesamten Durchführung des Arbeitsverhältnisses. Es gilt also für alle Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen, Tarifverträge und alle Einzelmaßnahmen und Leistungen des Arbeitgebers. Alle Vereinbarungen müssen benachteiligungsfrei sein. Bestimmungen und Vereinbarungen, die gegen… Weiterlesen →

Das neue Gleichbehandlungsgesetz   1. Teil: Grundzüge und Auswirkungen bei Stellenausschreibungen Am 18.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Nachfolgend werden einige Grundzüge sowie die arbeitsrechtlichen Auswirkungen bei der Neueinstellung von Arbeitnehmern im Betrieb erläutert. Das AGG wird die betriebliche Praxis entscheidend beeinflussen. Aufgrund einer Europa-Richtlinie sollen nunmehr Benachteiligungen aus Gründen der Rasse… Weiterlesen →

Auflösungsantrag nach verlorenem Kündigungsschutzprozeß Stellt das Arbeitsgericht fest, daß das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung des Arbeitgebers nicht beendet wurde, kann der Arbeitgeber immer noch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch das Arbeitsgericht herbeiführen, wenn er den sogenannten Auflösungsantrag stellt. Das Arbeitsgericht löst das Arbeitsverhältnis auf, wenn die vorangegangene Kündigung zwar unwirksam ist, aber Gründe vorliegen, die… Weiterlesen →

Grundsätzliches zur Stellung des Auflösungsantrags siehe meinen Artikel „Der Auflösungsantrag des Arbeitgebers“. Hier sollen die Besonderheiten erläutert werden, wenn der Arbeitnehmer nach gewonnenem Kündigungsschutzprozeß nicht mehr beim Arbeitgeber arbeiten will. Ist die Weiterbeschäftigung für den Arbeitnehmer unzumutbar? Voraussetzung für den Auflösungsantrag des Arbeitnehmers ist zunächst, daß der Arbeitgeber eine Kündigung ausgesprochen und das Arbeitsgericht festgestellt… Weiterlesen →

Der wichtige Grund bei außerordentlicher Kündigung   Das Arbeitsverhältnis kann nur dann außerordentlich (fristlos) gekündigt werden, wenn ein sogenannter „wichtiger Grund“ vorliegt. In diesem Fall müssen Umstände gegeben sein, bei dem es einen Vertragspartner unzumutbar ist, das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist fortzusetzen. Es gibt keine im Gesetz geregelten absoluten Kündigungsgründe. Es sind… Weiterlesen →

Nach § 14 Abs. 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrages keines sachlichen Grundes, wenn der Arbeitnehmer bei Beginn des befristeten Arbeitsverhältnisses das 58. Lebensjahr vollendet hat. Bis zum Ende des Jahres 2006 soll diese Regelung auch für Arbeitnehmer gelten, die erst das 52. Lebensjahr vollendet haben. Diese Regelung hat nun der… Weiterlesen →