A.   Inhalt und Umfang des Weisungsrechts Der Arbeitsvertrag bestimmt, welche Arbeitsleistung der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen kann. Regelmäßig wird die Leistungspflicht aber nur schlagwortartig umschrieben, etwa mit dem Berufsbild Maschinenschlosser, Lackierer, Bankkaufmann, Außendienstmitarbeiter etc. Nicht selten heißt es auch nur lapidar Mitarbeiter. Das Weisungs- oder auch Direktionsrecht gibt dem Arbeitgeber das Recht, die Arbeitsbedingungen… Weiterlesen →

Der wichtige Grund bei außerordentlicher Kündigung Das Arbeitsverhältnis kann nur dann außerordentlich (fristlos) gekündigt werden, wenn ein sogenannter „wichtiger Grund“ vorliegt. In diesem Fall müssen Umstände gegeben sein, bei dem es einen Vertragspartner unzumutbar ist, das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist fortzusetzen. Es gibt keine im Gesetz geregelten absoluten Kündigungsgründe. Es sind immer… Weiterlesen →

Man unterscheidet den Beschäftigungsanspruch während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses von dem sog. Weiterbeschäftigungsanspruch nach erfolgter Kündigung. Der hier dargestellte Beschäftigungsanspruch leitet sich von dem Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ab und wurde vom Bundesarbeitsgericht schon im Jahre 1955 anerkannt (vgl. BAG, Urteil vom 10.11.1955, Az: 2 AZR 591/54). Der Beschäftigungsanspruch begründet für jeden Arbeitnehmer einen allgemein anerkannten Anspruch… Weiterlesen →

Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber meinen, eine Nebentätigkeit des Arbeitnehmers verbieten zu dürfen oder von ihrer Erlaubnis abhängig zu machen. A. Grundsatz Dabei bedarf eine Nebentätigkeit grundsätzlich nicht der Genehmigung des Arbeitgebers. Denn im Rahmen eines Arbeitsvertrages verpflichtet sich der Arbeitnehmer nur zur „Leistung der versprochenen Dienste“ ( § 611 Abs. 1 BGB).… Weiterlesen →

Viele Firmen stellen ihren Mitarbeitern für ihre Tätigkeit einen Internet-Zugang zur Verfügung. Das Internet eröffnet dem Nutzer den Zugang zu nahezu allen Informationen, die weltweit verfügbar sind und stellt damit einen großen Anreiz dar. Nahezu jeder Arbeitnehmer mit Internet-Zugang hat auch schon einmal während der Arbeitszeit privat gesurft. Wo liegt hier die Grenze des Erlaubten?… Weiterlesen →

Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer das Recht, nicht nur bezahlt, sondern auch entsprechend dem Arbeitsvertrag tatsächlich beschäftigt zu werden. Ausnahmsweise kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer aber von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freistellen, also suspendieren. Bei einer Kündigung besteht das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist mit allen Rechten und Pflichten für beide Vertragsparteien fort. Allerdings kann… Weiterlesen →

Verfällt der Urlaubsanspruch bei längerer Krankheit? Weitreichende Entscheidung des EUGH erwartet 1. Grundsätze Der Urlaub muss grundsätzlich bis zum Jahresende vollständig gewährt und genommen werden. Nur in Ausnahmefällen kann er noch in das nächste Jahr bis spätestens 31.03. übertragen werden. Wird er bis dahin nicht genommen, verfällt er ersatzlos. In der betrieblichen Praxis gibt es… Weiterlesen →

Basiswissen zum Urlaubsanspruch – Die 10 wichtigsten Urlaubsregeln – Immer wieder gibt es Streitigkeiten rund um den Urlaubsanspruch. Das muß nicht so sein, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen, welche Rechte und Pflichten sie haben. Die nachfolgenden Grundkenntnisse sind Basiswissen in jedem Arbeitsverhältnis. 1. Mindesturlaub Jeder Arbeitnehmer hat im Kalenderjahr 24 Tage Mindesturlaub. Die Samstage werden… Weiterlesen →

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in diesem Frühjahr eine bahnbrechende Entscheidung getroffen. Diese ist so bedeutend, daß sie den Ausgang vieler Prozesse maßgeblich beeinflussen wird. Der Entscheidung des BAG lag ein Fall zugrunde, wie er in ähnlicher Weise jeden Tag vor deutschen Gerichten ansteht. Der Arbeitgeber hatte eine Kündigung ausgesprochen, weil der Arbeitnehmer gegen Vertragspflichten verstoßen… Weiterlesen →

Der Kündigungsschutz von Expatriates A.   Die Freude bei Herrn Müller ist groß, als er eines schönen Tages zu seinem Chef gebeten wird und dieser ihm mitteilt, er werde befördert und erhalte das Angebot zu einem zweijährigen Auslandseinsatz in Indien. Die Konditionen sind derart verlockend, daß Herr Müller nicht lange zögert und mit seiner jungen… Weiterlesen →