Anspruch auf anderen Arbeitsplatz bei Krankheit Wenn ein Arbeitnehmer auf Dauer nicht in der Lage ist, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, kann der Arbeitgeber in der Regel das Arbeitsver- hältnis kündigen. Eine solche Kündigung ist nach dem Kündigungsschutzgesetz sozial gerechtfertigt. Der Arbeitgeber kann in diesen Fällen zu Recht davon ausgehen, daß aufgrund… Weiterlesen →
Unter dem Schlagwort „Mobbing“ wird seit einigen Jahren versucht, ein schon seit langem bekanntes Phänomen zu erfassen und arbeitsrechtlich in den Griff zu bekommen. Der Begriff Mobbing ist dem amerikanischen Sprachgebrauch entlehnt. „to mob“ heißt so viel wie anpöbeln, bedrängen, über jemanden herfallen. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit ist ein jeder froh, der einen Arbeitsplatz –… Weiterlesen →
Relativ neu ist das Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (Beschäftigtenschutzgesetz) vom 24.06.1994. Ziel des Gesetzes ist die Wahrung der Würde von Frauen und Männern durch Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz. Zur sexuellen Belästigung gehören Handlungen und Verhaltensweisen, die nach den strafgesetzlichen Vorschriften unter Strafe gestellt sind, also vor allem… Weiterlesen →
Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung festgestellt, daß eine versteckt installierte Videokamera, die das Verhalten der Arbeitnehmer kontrollieren soll, einen rechtswidrigen Eingriff in das grundrechtlich geschützte Persönlichkeitsrecht darstellt. Aus diesem Grunde dürfen die Aufzeichnungen in einem Rechtsstreit auch nicht als Beweismittel verwertet werden. (vgl. LAG Köln, Urteil v. 30.08.1996, 12… Weiterlesen →
ann der Arbeitgeber einseitig die Arbeitsvertragsbedingungen ändern, z.B. daß zukünftig statt an 5 Tagen nur noch an 4 Tagen in der Woche gearbeitet wird? Der Arbeitgeber muß in diesen Fällen eine Änderungskündigung aussprechen. Diese könnte wie folgt lauten: „Sehr geehrte(r) Frau/Herr…, hiermit kündigen wir das bestehende Arbeitsverhältnis zum 31.12.1997. Wir bieten Ihnen die Fortsetzung des… Weiterlesen →
Sind mündliche Arbeitsverträge verboten? Was Sie über das Nachweisgesetz wissen müssen! Am 28. Juli 1995 ist das Nachweisgesetz (Nach-WG) in Kraft getreten. Mittlerweile sind zwei Jahre vergangen. Nach meiner Einschätzung sind Bedeutung und Tragweite nicht hinreichend bekannt. Was ist neu am Nach-WG? Wesentlicher Inhalt des Nach-WG ist die Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer bis spätestens… Weiterlesen →
Sind mündliche Arbeitsverträge verboten? Was Sie über das Nachweisgesetz wissen müssen! Am 28. Juli 1995 ist das Nachweisgesetz (Nach-WG) in Kraft getreten. Mittlerweile sind zwei Jahre vergangen. Nach meiner Einschätzung sind Bedeutung und Tragweite nicht hinreichend bekannt. Was ist neu am Nach-WG? Wesentlicher Inhalt des Nach-WG ist die Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer bis spätestens… Weiterlesen →
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Das Weihnachtsgeld ist eine besondere Gratifikation in Form einer Sonderzuwen- dung des Arbeitgebers an den Arbeitneh- mer. Ein Rechtsanspruch auf Auszahlung des Weihnachtsgeldes kann sich ergeben aus einer Vereinbarung im Arbeitsvertrag, aus einer tarifvertraglichen Regelung, einer Betriebsvereinbarung, der betrieblichen Übung sowie des Gleichbehandlungs- grundsatzes. Das Weihnachtsgeld ist sowohl eine Belohnung für die erbrachte Betriebstreue als… Weiterlesen →
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat eine wichtige Entscheidung zur Weihnachts- gratifikation getroffen. Ein Arbeitnehmer, der über mehrere Jahre hinweg einer vom Arbeitgeber ausdrücklich als freiwillige Leistung bezeichneten Weihnachtsgratifikation der Freiwilligkeit nicht widersprochen hat, hat auf die Zahlung keinen Rechtsanspruch für die Zukunft. Wenn der Arbeitgeber die Weihnachtsgratifikation also in diesem Jahr über- raschend kürzt oder ganz… Weiterlesen →
Hans Georg Rumke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Dipl.-Betriebswirt
Industriekaufmann
Münchener Straße 8
82362 Weilheim
Tel.: 0881/ 6 48 66
Fax.: 0881/ 6 47 47
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